Tagesordnungspunkt 8

Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages

Wahlvorschlag Fraktion AfD - Drs. 8/4015

In der Drs. 8/4015 liegt der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD vor, das Mitglied des Landtages Thomas Korell zum Vizepräsidenten zu wählen.

Bevor wir in die Wahlhandlung eintreten, möchte ich darauf hinweisen, dass ein Mitglied der AfD-Fraktion bei der Auszählung der Stimmzettel dabei ist. Das ist gewährleistet. 

Gemäß Artikel 51 Abs. 1 Satz 1 der Landesverfassung in Verbindung mit § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung ist gewählt, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint, wobei nach Artikel 51 Abs. 1 Satz 2 der Landesverfassung Stimmenthaltungen als nicht abgegebene Stimmen gelten. 

(Unruhe)

- Es ist noch immer ziemlich laut. 

Wird das Mitglied des Landtages nicht gewählt, so kann die vorschlagsberechtigte Fraktion ein anderes Mitglied des Landtages benennen. Eine Aussprache zum Wahlvorschlag ist nicht vorgesehen. 

Wir kommen nun zur Wahl. Der Ablauf ist wie folgt vorgesehen:

Wer dem Wahlvorschlag in der Drs. 8/4015 seine Zustimmung geben möchte, kreuzt bitte auf dem Stimmzettel bei „Ja“ an, wer gegen ihn stimmt, kreuzt bei „Nein“ an, wer sich der Stimme enthalten möchte, kreuzt bei „Enthaltung“ an. 

Das Wahlverfahren gestaltet sich wie eben. Sie werden durch einen Schriftführer einzeln aufgerufen, erhalten den Stimmzettel, nehmen den in der Kabine ausliegenden Stift, kreuzen an und geben Ihren Stimmzettel danach in die Wahlurne.

Der Stimmzettel darf nicht mit Zusätzen, Bemerkungen oder Hinweisen versehen werden, da er dadurch ungültig wird. Bitte kreuzen Sie eindeutig an, sodass Ihre Stimme auch eindeutig identifiziert werden kann. 

Ich bitte nun die Schriftführer, ihr Amt zu übernehmen. 

Namensaufruf: Herr Aldag, Führen der Wählerliste: Herr Redlich, Ausgabe der Stimmzettel: Frau Richter-Airijoki, Aufsicht an der Wahlurne: Herr Henke, Aufsicht an der Wahlkabine: Herr Gludau.

Wir treten nun in das Abstimmungsverfahren ein. Die Schriftführer übernehmen ihr Amt. Wir überzeugen uns zunächst, dass die Wahlurne leer ist. - Sie ist leer. Herr Aldag, beginnen Sie mit dem Aufruf.

(Schriftführer Wolfgang Aldag ruft die Mitglieder des Landtages namentlich zur Stimmabgabe auf.)

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Herr Aldag, Wolfgang; Herr Redlich, Matthias; Herr Gludau, Maximilian; Herr Henke, Andreas. - Wir beide. 

Ist noch jemand im Saal, der stimmberechtigt ist und seine Stimme nicht abgegeben hat? - Nein. Dann schließe ich den Wahlgang und wir kommen zur Auszählung. Ich unterbreche die Sitzung.

Unterbrechung: 10:55 Uhr.